Projektgruppe Pflege und Integrierte Versorgung

Im Rahmen eines intensiven Diskussionsprozesses hat die Projektgruppe Pflege und Integrierte Versorgung die Gesetzgebungsprozesse zu den Pflegestärkungsgesetzen I und II begleitet.

Die innerhalb der Projektgruppe erarbeiteten Reformvorschläge betreffen die Weiterentwicklung der Pflegestützpunkte sowie eine bessere Verzahnung der Leistungen nach §§ 36, 37 Abs. 3 sowie 38 SGB XI mit § 45 SGB XI. Sie wurden in Form eines Empfehlungspapiers an das Ministerium übermittelt.


Die Projektgruppe wird geleitet von:

Dr. Jürgen Fröhlich

Geschäftsfeldentwicklung Versorgungskonzepte, rehaVital Gesundheitsservice GmbH

 

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Dr. Rolf-Ulrich Schlenker

Ehem. stellvertretender Vorstandsvorsitzender, BARMER GEK, und
Mitglied des Vorstands, Deutsche Rheuma-Liga


Bericht zur Projektgruppe aus dem Geschäftsbericht 2015

Nachdem die Projektgruppe im Jahr 2014 Reformvorschläge für das Pflegestärkungsgesetz II erarbeitet hatte, konnten die Empfehlungen Anfang 2015 an das Bundesgesundheitsministerium übergeben werden. Zudem stellten Vertreter der Projektgruppe die Arbeitsergebnisse im Rahmen einer Sitzung der AG Neue Versorgungsformen vor.

Die Stärkung der pflegenden Angehörigen und die Weiterentwicklung der Pflegestützpunkte bildeten den Kern der Empfehlungen, die die Projektgruppe Pflege und Integrierte Versorgung im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses für das Pflegestärkungsgesetz II erarbeitet hat. Beiden Themen lag die Erkenntnis zugrunde, dass viele Angehörige nicht ausreichend über die ihnen zustehenden Leistungen informiert sind. Dies kann sich zum einen auf die Qualität der Angehörigen-Pflege niederschlagen. Zum anderen ist auch die Gesundheit der pflegenden Angehörigen selbst gefährdet, wenn diese sich mit der Situation überlastet und überfordert fühlen.

Abhilfe könnte hier eine bessere Verzahnung der §§ 36, 37 Abs. 3 und 38 SGB XI mit § 45 SGB XI schaffen. Wenn im Zuge der Pflegeberatung verpflichtend auf die Pflegekurse nach § 45 SGB XI hingewiesen wird, könnte damit eine vermehrte Inanspruchnahme erreicht werden.

Zudem sind die Pflegestützpunkte eine wichtige Anlaufstelle, um Pflegebedürftige und Angehörige über ihnen zustehende Leistungen, spezielle Pflegeangebote und soziale Dienste zu informieren. Vor diesem Hintergrund ist eine größere Standardisierung hinsichtlich Ausstattung und Leistungsspektrum der Pflegestützpunkte erforderlich. Auch die Einbindung der Kommunen als örtliche Träger der Sozialhilfe würde die Koordinierungsfunktion der Pflegestützpunkte unterstützen. Hierzu hat die Projektgruppe konkrete Formulierungsvorschläge für eine Neufassung des (damaligen) § 92c SGB XI „Pflegestützpunkte“ vorgelegt. Außerdem wurden Qualitätskriterien für Pflegestützpunkte erarbeitet.

Neben der Übergabe der Empfehlungen an das Bundesgesundheitsministerium stellten zwei Vertreter der Projektgruppe diese im Juni 2015 auch in einer Sitzung der AG Neue Versorgungsformen vor. Dr. Jürgen Fröhlich, Marketing und Vertrieb, rehaVital Gesundheitsservice GmbH, konstatierte, dass sich die von der Projektgruppe empfohlene stärkere Einbindung der Kommunen mit den Ergebnissen der Bund-Länder-AG decke, die sich im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses beraten hatte. Wenngleich im Pflegestärkungsgesetz II keine entsprechenden Neuregelungen zu den Pflegestützpunkten vorgenommen wurden, ist zu erwarten, dass dies im Zuge einer weiteren Reform angegangen wird.

Axel Schnell, Leiter der Bundesgeschäftsstelle des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, konstatierte, dass in Bezug auf die bessere gesetzliche Verzahnung zwischen Pflegeberatung und Pflegekursen ein Teilerfolg zu verzeichnen sei. So seien Pflegekassen durch die Neuformulierung des § 45 Abs. 1 SGB XI zukünftig verpflichtet, kostenlose Schulungskurse für Angehörige und andere ehrenamtliche Pflegepersonen anzubieten. 2016 wurde die Leitung der Projektgruppe an Dr. Jürgen Fröhlich und Dr. Rolf-Ulrich Schlenker übergehen. Wir danken an dieser Stelle Ralph Lägel für die erfolgreiche Arbeit der letzten fünf Jahre!

Mitarbeit der Projektgruppe auf Anfrage.